Nationalfeiertag 2024

Kesswil

Nationalfeiertag 2024

Bundesrat Albert Rösti besucht am 31. Juli und 1. August sieben Gemeinden in den Kantonen Bern, Aargau, Zürich und Thurgau. In seiner Rede sprach er über die Verfassungsrevision von 1874. Mit dieser wurden die Volksrechte um das fakultative Referendum erweitert.

Dossier / Rede

Sichere Stromversorgung

Muttsee-Staumauer mit Solarpanels

Stärkung der Versorgungssicherheit

Der Bundesrat stärkt mit verschiedenen Massnahmen die Versorgungssicherheit. Dazu gehört, zusätzliche Reserven zu schaffen und die einheimischen Energien auszubauen. Zudem will er Bewilligungsverfahren beschleunigen.

Dossier

Grundversorgung der Post

Künftige Ausgestaltung der Grundversorgung der Post

Es werden weniger Briefe verschickt, Bareinzahlungen am Post-Schalter nehmen ab. Der Bundesrat hat deswegen entschieden, eine Revision der Postverordnung einzuleiten. Die Grundversorgung der Post soll um digitale Angebote erweitert und auf eine finanziell tragfähige Basis gestellt werden.

Medienmitteilung / Medienkonferenz

Volksinitiative «200 Franken sind genug!»

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «200 Franken sind genug!» ab

Der Bundesrat hat eine entsprechende Botschaft zur Ablehnung am 19. Juni 2024 verabschiedet. Um Haushalte und Unternehmen finanziell zu entlasten, soll aber die Radio- und Fernsehabgabe bis 2029 schrittweise auf 300 Franken gesenkt werden.

Medienmitteilung / Medienkonferenz

Medienmitteilungen

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Dossiers

Biodiversitätsinitiative

Am 22. September 2024 stimmt die Schweizer Bevölkerung über die Biodiversitätsinitiative ab, die einen stärkeren Schutz der Biodiversität und Landschaft verlangt. Der Bundesrat will die Natur und die biologische Vielfalt ebenfalls besser schützen, eine Annahme der Initiative würde aber den Handlungsspielraum von Bund und Kantonen zu sehr einschränken.

Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes

Der Bundesrat will die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes erhalten. Bis 2030 sollen Bauprojekte im Umfang von 11,6 Milliarden Franken realisiert werden. Gegen den Autobahnausbau ist das Referendum ergriffen worden. Somit wird das Volk am 24. November 2024 über dieses Projekt abstimmen.

Regulierung der Künstlichen Intelligenz

Der Bundesrat will das Potential von Künstlicher Intelligenz (KI) nutzbar machen und gleichzeitig die Risiken für die Gesellschaft minimieren. Zu diesem Zweck hat er das UVEK beauftragt, bis Ende 2024 mögliche Ansätze zur Regulierung von KI aufzuzeigen.

Dichtes Bahnnetz bei einem Schweizer Bahnhof

Ausbauten bei der Eisenbahn

Bundesrat und Parlament wollen die Bahn in Zukunft weiter stärken. Für die Erweiterungen wichtiger Ausbauprojekte des Bahnnetzes stellen sie zusätzliche 2,95 Milliarden Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds zur Verfügung.

Verhandlungen Schweiz-EU: Strom, Landverkehr, Luftverkehr

Der Bundesrat hat am 8. März 2024 das Verhandlungsmandat mit der EU verabschiedet. Aktualisierte Abkommen im Bereich Land- und Luftverkehr sowie ein neues Stromabkommen betreffen das UVEK.

Hochwasser Überschwemmungen Naturgefahren

Hochwasserereignisse Sommer 2024

Viel Regen und Schneeschmelze haben im Juni und Juli vielerorts zu Hochwasser geführt. Betroffen waren vor allem der Bodensee und Flüsse im Wallis und Tessin. Eine erste Einordnung der Ereignisse aus hydrologischer Sicht.

X UVEK

Bundesrat Albert Rösti

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