„Neuausrichtung der Bundeswehr“ – Versionsunterschied
[gesichtete Version] | [gesichtete Version] |
K Bot: Füge Dateiinformationen hinzu |
|||
(48 dazwischenliegende Versionen von 32 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
Die '''Neuausrichtung der Bundeswehr''' ab 2010 ist die umfassendste [[Reform]] der [[Bundeswehr]] seit ihrem Bestehen. Sie umfasst nahezu alle Bereiche der Bundeswehr. |
Die so genannte '''Neuausrichtung der Bundeswehr''' ab 2010 ist die umfassendste [[Reform]] der [[Bundeswehr]] seit ihrem Bestehen. Sie umfasst nahezu alle Bereiche der Bundeswehr. |
||
== Eckpunkte == |
== Eckpunkte == |
||
Die Eckpunkte der Reform sind: |
Die Eckpunkte der Reform sind: |
||
* Die Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des [[ |
* Die Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des [[Wehrdienst|Grundwehrdienstes]] und die Einführung des [[Freiwilliger Wehrdienst|freiwilligen Wehrdienstes]] |
||
* Die Neudefinition der Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr mit den [[Verteidigungspolitische Richtlinien#VPR 2011|Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011]] |
* Die Neudefinition der Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr mit den [[Verteidigungspolitische Richtlinien#VPR 2011|Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011]] |
||
* Die Reduzierung des Streitkräfteumfangs auf ca. 185.000 [[Soldat]]en sowie des zivilen Bereichs auf ca. 55.000 Beschäftigte |
* Die Reduzierung des Streitkräfteumfangs auf ca. 185.000 [[Soldat]]en sowie des zivilen Bereichs auf ca. 55.000 Beschäftigte |
||
* Die Neustrukturierung des [[Bundesministerium der Verteidigung|Bundesministeriums der Verteidigung]] mit einer personellen Vergrößerung des Dienstsitzes in [[Berlin]] |
* Die Neustrukturierung des [[Bundesministerium der Verteidigung|Bundesministeriums der Verteidigung]] mit einer personellen Vergrößerung des Dienstsitzes in [[Berlin]] |
||
* Die umfassende Reorganisation der [[Teilstreitkraft|Teilstreitkräfte]] [[Heer (Bundeswehr)|Heer]], [[Luftwaffe (Bundeswehr)|Luftwaffe]] und [[Deutsche Marine|Marine]] sowie der [[ |
* Die umfassende Reorganisation der [[Teilstreitkraft|Teilstreitkräfte]] [[Heer (Bundeswehr)|Heer]], [[Luftwaffe (Bundeswehr)|Luftwaffe]] und [[Deutsche Marine|Marine]] sowie der [[Gliederung der Bundeswehr|militärischen Organisationsbereiche]] [[Streitkräftebasis]] und [[Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr|Zentraler Sanitätsdienst]]. Die Grobstruktur wurde am 20. September 2011 erlassen. Es folgte das [[Stationierungskonzept 2011]] am 26. Oktober 2011. Mit der Fertigstellung der Feinausplanung wurde bis zum Ende des Jahres 2011 gerechnet. |
||
* Die tiefgreifende Reorganisation der [[ |
* Die tiefgreifende Reorganisation der [[Bundeswehrverwaltung]], und zwar Umformung der ''[[Territoriale Wehrverwaltung|Territorialen Wehrverwaltung]]'' und des ''Rüstungsbereichs'' in die drei neuen Organisationsbereiche ''Personal'' (P), ''Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung'' (AIN) und ''Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen'' (IUD). |
||
* Eine Überprüfung der laufenden [[Rüstung (Militär)|Rüstungsprojekte]] |
* Eine Überprüfung der laufenden [[Rüstung (Militär)|Rüstungsprojekte]] |
||
* Eine [[Bundeswehr# |
* Eine [[Bundeswehr#Personal|Personalstrukturreform]] und ein damit verbundenes Reformbegleitprogramm einschließlich einer Reform des [[Dienstvorschriften der Bundeswehr|Dienstvorschriftenwesens]] |
||
* Der Neuerlass einer [[ |
* Der Neuerlass einer [[Reserve (Militärwesen)|Reservistenkonzeption]] (gebilligter Entwurf vom 11. November 2011) |
||
* Die Stärkung des [[Generalinspekteur der Bundeswehr|Generalinspekteurs]]. Dieser war bislang nur oberster militärischer Berater der [[Bundesregierung]], war aber kein truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräfte. Mit der Reform werden ihm die Inspekteure der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche unterstellt. Gleichzeitig wurde der Generalinspekteur Mitglied der Leitung des [[Bundesministerium der Verteidigung]]. |
* Die Stärkung des [[Generalinspekteur der Bundeswehr|Generalinspekteurs]]. Dieser war bislang nur oberster militärischer Berater der [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]], war aber kein truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräfte. Mit der Reform werden ihm die Inspekteure der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche unterstellt. Gleichzeitig wurde der Generalinspekteur Mitglied der Leitung des [[Bundesministerium der Verteidigung|Bundesministeriums der Verteidigung]]. |
||
== Geschichte == |
== Geschichte == |
||
Im [[ |
Im [[Koalitionsvertrag der 17. Wahlperiode des Bundestages|Koalitionsvertrag]] vom 26. Oktober 2009 vereinbarten die Regierungsparteien, dass der Bundesminister der Verteidigung eine Kommission einsetzen sollte, die bis Ende 2010 einen „Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr, inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen“ zu erarbeiten hatte. Anfang 2010 gab Bundesverteidigungsminister [[Karl-Theodor zu Guttenberg]] eine Defizitanalyse zur Erkennung von Stärken und Schwächen der aktuellen Bundeswehrsituation in Auftrag. Am 12. April wurde die Strukturkommission unter der Leitung des Vorsitzenden des Vorstandes der [[Bundesagentur für Arbeit]], [[Frank-Jürgen Weise]], eingesetzt.<ref name="Einsetzung">{{cite web|url=http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci:bw.bmvg.ministerium.der_minister&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001 <!--|84FJL3518INFO--> |title=Die Strukturkommission|publisher=bmvg.de|date=12. April 2010|accessdate=30. Januar 2013}}</ref> Deren Empfehlung sollte eine umfassende Umstrukturierung der Bundeswehr vorbereiten, mit dem Ziel, die Verteidigungsressourcen Deutschlands den aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen.<ref name="Bericht">{{cite web|url=http://www.vbb.dbb.de/pdf/bericht_strukturkommission.pdf|title=Vom Einsatz her denken|date=Oktober 2010|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF; 5,9 MB|publisher=Strukturkommission der Bundeswehr|archiveurl=https://web.archive.org/web/20160305135929/http://vbb.dbb.de/pdf/bericht_strukturkommission.pdf|archivedate=2016-03-05|offline=yes|archivebot=}}</ref> |
||
Einige Tage vor der sogenannten Sparklausur am 6. und 7. Juni 2010 hatte Guttenberg vorgeschlagen, die Wehrpflicht „auszusetzen“. Auf dieser Tagung stimmte er seine zuvor ministeriums- und |
Einige Tage vor der sogenannten Sparklausur am 6. und 7. Juni 2010 hatte Guttenberg vorgeschlagen, die Wehrpflicht „auszusetzen“. Auf dieser Tagung stimmte er seine zuvor ministeriums- und bundeswehrintern diskutierten Pläne mit dem übrigen Kabinett und der Bundeskanzlerin ab. [[Bundeskanzler (Deutschland)|Bundeskanzlerin]] [[Angela Merkel|Merkel]] zeigte sich zunächst zögerlich.<ref>{{cite web|url=http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kuerzungen-bei-der-bundeswehr-merkel-will-nichts-ueberstuerzen-1995075.html|title=Merkel will nichts überstürzen|publisher=Frankfurter Allgemeine Zeitung|date=2010-06-03|accessdate=2012-03-05}}</ref> Während der Klausurtagung beschloss das Bundeskabinett u. a., dass das Bundesministerium der Verteidigung ebenfalls einen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes und zur Einhaltung der verfassungsrechtlich vorgegebenen [[Schuldenbremse (Deutschland)|Schuldenbremse]] zu leisten habe.<ref name="Sparklausur">{{cite web|url=https://www.dgb.de/++co++67c403f2-85b0-11e2-abf6-00188b4dc422?t=1|title=Grundpfeiler unserer Zukunft stärken|date=2010-06-07|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF |publisher=www.bundesfinanzministerium.de|offline=yes|archivebot=}}</ref> Der Bundesminister der Verteidigung wurde mit der Prüfung beauftragt, welche Folgen eine deutliche Reduzierung der Streitkräfte u. a. für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands und die Wehrform und deren Ausgestaltung hätte. Am 23. August stellte Guttenberg der Regierungskoalition fünf verschiedene Modelle zur künftigen Struktur der Streitkräfte vor. In allen Modellen wurde von 150.000 bis 180.000 Zeit- und Berufssoldaten ausgegangen. In einigen Modellen wurde die Aussetzung der [[Wehrpflicht in Deutschland|Wehrpflicht]] geplant, während andere von 25.000 Grundwehrdienstleistenden und 25.000 freiwilligen zusätzlichen Wehrdienstleistenden ausgingen. Auch Varianten mit 30.000 Grundwehrdienstleistenden oder generell freiwillig Wehrdienenden waren darunter.<ref name="Bericht GenInsp">{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmE2OTM0NmE3MDY2NjEyMDIwMjAyMDIw/|title=Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010|date=2010-08-30|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF|publisher=www.bmvg.de|archiveurl=https://web.archive.org/web/20160303023652/http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmE2OTM0NmE3MDY2NjEyMDIwMjAyMDIw/|archivedate=2016-03-03|offline=yes|archivebot=}}</ref> |
||
Einen auf |
Einen auf Betreiben des [[Christlich-Soziale Union in Bayern|CSU-Vorstandes]] gestellten Antrag auf Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes nahmen auf dem CSU-Parteitag am 29. Oktober 2010 die Delegierten mit großer Mehrheit an.<ref>{{cite web|url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726239,00.html|title=CSU stimmt für Aussetzung der Wehrpflicht|publisher=Spiegel Online|date=29. Oktober 2010|accessdate=5. März 2012}}</ref> |
||
Auch der CDU-Parteitag stimmte dem am 15. November 2010 mit großer Mehrheit zu, nachdem Guttenberg in einer Rede für seine Bundeswehrreform geworben hatte. Im [[Grundgesetz]] sowie im [[Wehrpflichtgesetz]] blieb die Wehrpflicht verankert. |
Auch der CDU-Parteitag stimmte dem am 15. November 2010 mit großer Mehrheit zu, nachdem Guttenberg in einer Rede für seine Bundeswehrreform geworben hatte. Im [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|Grundgesetz]] sowie im [[Wehrpflicht in Deutschland|Wehrpflichtgesetz]] blieb die Wehrpflicht verankert. |
||
Von der [[Freie Demokratische Partei|FDP]] war die Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht seit vielen Jahren immer wieder verlangt worden. [[CDU]] und [[CSU]] schlossen sich mit ihrer Entscheidung also einer Forderung ihres Koalitionspartners an. Am 15. Dezember 2010 wurde durch das [[Bundeskabinett]] eine Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes zum 1. Juli 2011 beschlossen. Diesem Beschluss zufolge sollte bereits ab dem 1. März 2011 niemand mehr gegen seinen Willen einberufen werden. Der 3. Januar 2011 war der letzte |
Von der [[Freie Demokratische Partei|FDP]] war die Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht seit vielen Jahren immer wieder verlangt worden. [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]] und [[Christlich-Soziale Union in Bayern|CSU]] schlossen sich mit ihrer Entscheidung also einer Forderung ihres Koalitionspartners an. Am 15. Dezember 2010 wurde durch das [[Bundeskabinett]] eine Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes zum 1. Juli 2011 beschlossen. Diesem Beschluss zufolge sollte bereits ab dem 1. März 2011 niemand mehr gegen seinen Willen einberufen werden. Der 3. Januar 2011 war der letzte [[Einberufung]]stermin im Sinne der alten Grundwehrpflicht.<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/RYxBCsIwEEXP0gskqaAWd1YR3OhS66akzZAOpkmZTNqNh7dZiP_D2zx48iXXez2j1YzBayefsunx0C2iG2crIvYD0ADIcQoOGd-iS95AXGAg4SFZiKwdJ29bA9T-pXzktAHRBw-cyeAZV1rSHEhMgdhlk4hWI9DIRpXnWpXqt_JTnXb1tlKb_fV2ueegs7IxIKdxrJZjUXwBkbIttw!!/|title=Bundesregierung legt Eckpunkte der Neugestaltung der Bundeswehr fest|publisher= Bundesministerium der Verteidigung|date=16. Dezember 2010|accessdate=24. September 2012}}</ref><ref name="Bericht" /> |
||
Im März 2011 wurde [[Thomas de Maizière]] zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, nachdem Guttenberg aufgrund der [[Plagiatsaffäre Guttenberg|Plagiatsaffäre]] seinen [[Rücktritt]] erklärt hatte. De |
Im März 2011 wurde [[Thomas de Maizière]] zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, nachdem Guttenberg aufgrund der [[Plagiatsaffäre Guttenberg|Plagiatsaffäre]] seinen [[Rücktritt]] erklärt hatte. De Maizière setzte die Reformbemühungen seines Vorgängers fort, wobei strittig ist, inwiefern er {{"|ein bestelltes Haus}} übernahm.<ref>{{cite web|url=http://www.stern.de/politik/deutschland/kritik-an-bundeswehrreform-guttenberg-hinterliess-nur-chaos-1686068.html|title=Guttenberg hinterließ nur Chaos|publisher=stern.de|date=17. Mai 2011|accessdate=5. März 2012}}</ref><ref>{{cite web|url=http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehrreform-rede-in-berlin-de-maizire-beklagt-gravierende-maengel-bei-armee-1.1098936|title=„Gravierende Mängel bei der Bundeswehr“|publisher=Süddeutsche Zeitung|date=18. Mai 2011|accessdate=5. März 2012}}</ref> Er legte Wert darauf, dass Streitkräftestruktur und -umfang nicht {{"|aus der Luft gegriffen}} seien, sondern dass zuerst der Auftrag der Bundeswehr und darauf aufbauend die dafür benötigten Fähigkeiten klar definiert werden müssen. Daher wurden am 18. Mai 2011 die [[Verteidigungspolitische Richtlinien|Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011]] erlassen. Am 27. Mai 2011 folgten die ''Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr''.<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmY2ODM0Njc3NTc5MzIyMDIwMjAyMDIw/Eckpunkte%20f%C3%BCr%20die%20Neuausrichtung%20der%20Bundeswehr%20(27.05.11).pdf|title=Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr|date=27. Mai 2011|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF; 18 kB|publisher=Bundesministerium der Verteidigung|archiveurl=https://web.archive.org/web/20120121033605/http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmY2ODM0Njc3NTc5MzIyMDIwMjAyMDIw/Eckpunkte%20f%C3%BCr%20die%20Neuausrichtung%20der%20Bundeswehr%20(27.05.11).pdf|archivedate=2012-01-21|offline=yes|archivebot=}}</ref> Das unter der Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung erstellte [[Weißbuch (Bundeswehr)|Weißbuch 2006]], welches die Grundzüge der deutschen [[Sicherheitspolitik]] ressortübergreifend beschreibt, ist weitere Grundlage der Neuausrichtung. |
||
⚫ | |||
⚫ | |||
== Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr == |
== Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr == |
||
Zur Umsetzung der Empfehlungen und Vorschläge der Strukturkommission wurde am 1. November 2010 der ''Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr'' bei Staatssekretär [[Walther Otremba]] |
Zur Umsetzung der Empfehlungen und Vorschläge der Strukturkommission wurde am 1. November 2010 der ''Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr'' bei Staatssekretär [[Walther Otremba]] eingerichtet. Bis Ende Januar 2011 wurde ein Konzept für die Struktur des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bereichs erarbeitet. Der ''Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr'' hat seinen Bericht am 7. Februar 2011 veröffentlicht.<ref>[http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci:bw.bmvg.journal.ministerium&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001|8DRDYL130INFO "Ministerium marschiert vorweg" auf bmvg.de]</ref> |
||
== Lenkungsausschuss für die Strukturreform und Arbeitsstab Strukturreform == |
== Lenkungsausschuss für die Strukturreform und Arbeitsstab Strukturreform == |
||
Mit seiner Weisung |
Mit seiner Weisung<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzA3NTc1MzI3NjY5NjUyMDIwMjAyMDIw/110322%20BM%20Weisung%20Strukturreform.pdf|title=Strukturreform|date=2011-03-22|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF; 2,2 MB|publisher=Bundesministerium der Verteidigung|archiveurl=https://web.archive.org/web/20150613234116/http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzA3NTc1MzI3NjY5NjUyMDIwMjAyMDIw/110322%20BM%20Weisung%20Strukturreform.pdf|archivedate=2015-06-13|offline=yes|archivebot=}}</ref> vom 22. März 2011 hat Verteidigungsminister de Maizière die Einrichtung eines Lenkungsausschusses für die Strukturreform und eines Arbeitsstabes Strukturreform angeordnet. Die Verantwortung für die Gesamtstrategie und die Steuerung der Strukturreform sowie für die Vorbereitung der Ministerentscheidungen wurde dem Lenkungsausschuss übertragen. Ihm gehörten die Staatssekretäre [[Stéphane Beemelmans]] und [[Rüdiger Wolf]] sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr, [[General]] [[Volker Wieker]] an. |
||
Der Arbeitsstab Strukturreform wurde bei Staatssekretär Beemelmans eingerichtet und nahm seine Arbeit am 1. April 2011 auf. In ihm ging der Arbeitsstab {{"|Umbau der Bundeswehr}} auf<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4MzU3OTc4NjQ3MjMxMzkyMDIwMjAyMDIw/Strukturreform%2001.04.2011.pdf|title=Strukturreform |
Der Arbeitsstab Strukturreform wurde bei Staatssekretär Beemelmans eingerichtet und nahm seine Arbeit am 1. April 2011 auf. In ihm ging der Arbeitsstab {{"|Umbau der Bundeswehr}} auf.<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4MzU3OTc4NjQ3MjMxMzkyMDIwMjAyMDIw/Strukturreform%2001.04.2011.pdf|title=Strukturreform|date=2011-04-01|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF; 1,4 MB|publisher=Bundesministerium der Verteidigung|archiveurl=https://web.archive.org/web/20150613212320/http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4MzU3OTc4NjQ3MjMxMzkyMDIwMjAyMDIw/Strukturreform%2001.04.2011.pdf|archivedate=2015-06-13|offline=yes|archivebot=}}</ref> |
||
=== Projektgruppen === |
=== Projektgruppen === |
||
Zeile 37: | Zeile 38: | ||
11. Steuerung und Controlling der Bundeswehr</ref> definiert. Am 1. Juli 2011 wurde der Arbeitsstab Strukturreform (ASR) bei [[Staatssekretär]] [[Stéphane Beemelmans]] eingerichtet. Er wurde zunächst von [[Vizeadmiral]] [[Manfred Nielson]] und später von [[Generalmajor]] [[Martin Richard Schelleis]] geleitet. |
11. Steuerung und Controlling der Bundeswehr</ref> definiert. Am 1. Juli 2011 wurde der Arbeitsstab Strukturreform (ASR) bei [[Staatssekretär]] [[Stéphane Beemelmans]] eingerichtet. Er wurde zunächst von [[Vizeadmiral]] [[Manfred Nielson]] und später von [[Generalmajor]] [[Martin Richard Schelleis]] geleitet. |
||
Am 20. September 2011 wurde ein Informationspaket zum Sachstand von fünf Projektgruppen veröffentlicht.<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzQ2ODMwNjg3YTM1NmYyMDIwMjAyMDIw/Informationspaket%20Grobstrukturen%20der%20Bundeswehr%20gesamt%20neu.pdf|title=Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr |
Am 20. September 2011 wurde ein Informationspaket zum Sachstand von fünf Projektgruppen veröffentlicht.<ref>{{cite web|url=http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzQ2ODMwNjg3YTM1NmYyMDIwMjAyMDIw/Informationspaket%20Grobstrukturen%20der%20Bundeswehr%20gesamt%20neu.pdf|title=Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr|date=2011-09-20|accessdate=2021-01-25|last=|first=|format=PDF; 245 kB|publisher=Bundesministerium der Verteidigung|archiveurl=https://web.archive.org/web/20120121032342/http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzQ2ODMwNjg3YTM1NmYyMDIwMjAyMDIw/Informationspaket%20Grobstrukturen%20der%20Bundeswehr%20gesamt%20neu.pdf/|archivedate=2012-01-21|offline=yes|archivebot=}}</ref> |
||
=== Projekt Neuordnung Streitkräfte === |
=== Projekt Neuordnung Streitkräfte === |
||
Der Streitkräfteumfang wurde auf maximal 185.000 Soldaten festgesetzt. Dieses sind im Einzelnen 170.000 [[Soldat auf Zeit|Soldaten auf Zeit]] und [[Berufssoldat]]en, 5.000 [[Freiwilliger Wehrdienst| |
Der Streitkräfteumfang wurde auf maximal 185.000 Soldaten festgesetzt. Dieses sind im Einzelnen 170.000 [[Soldat auf Zeit|Soldaten auf Zeit]] und [[Berufssoldat]]en, 5.000 [[Freiwilliger Wehrdienst|freiwillig Wehrdienstleistende]] (FWD fix), 7.500 weitere freiwillig Wehrdienstleistende (FWD flex) sowie 2.500 [[Reserve (Bundeswehr)|Reservisten]]. |
||
Der Umfang der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche im Einzelnen: |
Der Umfang der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche im Einzelnen: |
||
Zeile 52: | Zeile 53: | ||
=== Projekt Personalmanagement, Nachwuchsgewinnung === |
=== Projekt Personalmanagement, Nachwuchsgewinnung === |
||
Zur Nachwuchsgewinnung soll es künftig 16 Karriereberatungszentren geben, von denen die Hälfte über die Fähigkeit zur [[Eignungsfeststellung]] verfügen soll. Zudem sollen 110 über ganz Deutschland verteilte Karriereberatungsbüros mit je sechs Dienstposten sowie 200 mobile Büros eingerichtet werden. |
Zur Nachwuchsgewinnung soll es künftig 16 [[Karrierecenter der Bundeswehr|Karriereberatungszentren]] geben, von denen die Hälfte über die Fähigkeit zur [[Eignungsfeststellung]] verfügen soll. Zudem sollen 110 über ganz Deutschland verteilte Karriereberatungsbüros mit je sechs Dienstposten sowie 200 mobile Büros eingerichtet werden. |
||
Die Personalführung der Unteroffiziere (bislang [[Stammdienststelle der Bundeswehr]]) sowie der Offiziere (bis [[Oberst]] |
Die Personalführung der Unteroffiziere (bislang [[Stammdienststelle der Bundeswehr]]) sowie der Offiziere (bis [[Oberst]] A 16) (bislang [[Personalamt der Bundeswehr]]) sowie der Bundeswehrverwaltung (weitgehend dezentral) werden im neuen [[Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr]] in [[Köln]] zusammengelegt. Das Personal in [[Besoldungsordnung B|B-Besoldung]] wird direkt im Ministerium geführt. Die [[Universität der Bundeswehr|Universitäten der Bundeswehr]] (bislang [[Streitkräfteamt]]) werden der Abteilung Personal im BMVg unterstellt. |
||
In Zusammenhang mit der Neustrukturierung wurde entschieden, den Bereich der Personalabrechnung für aktive Angehörige der Bundeswehr (Soldaten, Arbeitnehmer, Beamte) in den Geschäftsbereich des [[Bundesministerium des |
In Zusammenhang mit der Neustrukturierung wurde entschieden, den Bereich der Personalabrechnung für aktive Angehörige der Bundeswehr (Soldaten, Arbeitnehmer, Beamte) in den Geschäftsbereich des [[Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat|Bundesministerium des Innern]] und für ehemalige Angehörige (Versorgungsempfänger) in den Geschäftsbereich des [[Bundesministerium der Finanzen|Bundesministeriums der Finanzen]] auszugliedern. |
||
=== Projekt Rüstung, Nutzung, IT === |
=== Projekt Rüstung, Nutzung, IT === |
||
Das [[Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung]] sowie das [[ |
Das [[Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung]] sowie das [[Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr|IT-Amt der Bundeswehr]] werden zum neuen [[Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr]] zusammengelegt. Dadurch erhofft man sich [[Synergieeffekt]]e. Ihm werden die [[Wehrtechnische Dienststelle|Wehrtechnischen Dienststellen]] unterstellt. |
||
Darüber hinaus wird ein neuer einheitlicher Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet. |
|||
=== Projekt Infrastruktur und Dienstleistungen === |
=== Projekt Infrastruktur und Dienstleistungen === |
||
Es wird ein neuer Organisationsbereich '''Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen''' (IUD) |
Es wird ein neuer Organisationsbereich '''Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen''' (IUD) mit bis zu 20.580 zivilen und 830 militärischen Dienstposten geschaffen. Dieser wird vom [[Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen]] geführt. Ihm unterstellt sind unter anderem die [[Bundeswehr-Dienstleistungszentrum|Bundeswehr-Dienstleistungszentren]], die Bundeswehr[[feuerwehr]]en auf den [[Fliegerhorst (Deutschland)|Fliegerhorsten]], den [[Truppenübungsplatz|Truppenübungsplätzen]] und in den [[Depot (Militär)|Munitionsdepots]] und die neuen Kompetenzzentren Baumanagement (hervorgegangen aus den Infrastrukturstäben). |
||
=== Projekt Bildungs- und Qualifizierungslandschaft === |
=== Projekt Bildungs- und Qualifizierungslandschaft === |
||
Ein [[Bildungszentrum der Bundeswehr]] (BiZBw) wird aufgestellt |
Ein [[Bildungszentrum der Bundeswehr]] (BiZBw) wird aufgestellt, das die Laufbahndurchlässigkeit und die Wiedereingliederungsmöglichkeiten von Soldaten auf Zeit ins Zivilleben erleichtern soll. Ihm werden die [[Bundeswehrfachschule]]n sowie fachlich die Auslandsschulen unterstellt. |
||
== Stationierungskonzept 2011 == |
== Stationierungskonzept 2011 == |
||
Zeile 75: | Zeile 77: | ||
* [[Gliederung des Heeres (Neuausrichtung der Bundeswehr)]] |
* [[Gliederung des Heeres (Neuausrichtung der Bundeswehr)]] |
||
* [[Transformation der Bundeswehr]] |
* [[Transformation der Bundeswehr]] |
||
== Literatur == |
|||
* [[Joachim Jens Hesse]]: ''Die Neuausrichtung der Bundeswehr. Ansatz, Umsetzung und Ergebnisse im nationalen und internationalen Vergleich'' (= ''Staatsreform in Deutschland und Europa''. Band 19). Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-2751-3. |
|||
== Weblinks == |
== Weblinks == |
||
* [http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzA3NTc1MzYzMDcwMzcyMDIwMjAyMDIw/Leitlinien%20Ausplanung%20Bundeswehr.pdf Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom |
* [http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzA3NTc1MzYzMDcwMzcyMDIwMjAyMDIw/Leitlinien%20Ausplanung%20Bundeswehr.pdf Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom 4. April 2012] (PDF; 42 kB) |
||
* [http://www. |
* [http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/TcoxDoAgDEDRs3gBurt5C3UxoBUatBBoMfH0Mpo_vg8r9Ng28lYosb1ghmWn0T3G3c2bSnvAEpCk5nSRUDRO-cD6YCiGUa3W0h9R9j_ZDizbq1H5FMhxGj6qrQnv/ „Die Neuausrichtung der Bundeswehr. Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“ vom 2. April 2012] (→ Downloads) |
||
* [http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci:bw.bmvg.sicherheitspolitik.bundeswehr.neuausrichtung bmvg.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr] |
* [http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci:bw.bmvg.sicherheitspolitik.bundeswehr.neuausrichtung bmvg.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr] |
||
* [http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci:bw.bwde.streitkraefte.neugestaltung bundeswehr.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr] |
* [http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci:bw.bwde.streitkraefte.neugestaltung bundeswehr.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr] |
||
Zeile 84: | Zeile 89: | ||
* [http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzQ3NzcyMzQzMTcxNzYyMDIwMjAyMDIw/20111018%20Neuausrichtung%20der%20Bundeswehr%20Reformbegleitprogramm.pdf Reformbegleitprogramm] (PDF; 7,1 MB) |
* [http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NzQ3NzcyMzQzMTcxNzYyMDIwMjAyMDIw/20111018%20Neuausrichtung%20der%20Bundeswehr%20Reformbegleitprogramm.pdf Reformbegleitprogramm] (PDF; 7,1 MB) |
||
* [http://www.bundeswehr.de/bwde/Stationierungsbroschuere2011.pdf Stationierungsbroschüre 2011] (PDF; 2,8 MB) |
* [http://www.bundeswehr.de/bwde/Stationierungsbroschuere2011.pdf Stationierungsbroschüre 2011] (PDF; 2,8 MB) |
||
* {{Literatur|Autor=Rolf Clement |
* {{Literatur |Autor=Rolf Clement |Titel=Keine gute Stimmung bei der Bundeswehr |Reihe=Hintergrund |Verlag=Deutschlandfunk |Datum=2012-05-11 |Online=[http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1754957/ online]}} |
||
* [http://www. |
* [http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de/mlr/Presse/Realisierungsplanung_12jun2012.pdf Informationspaket zur Realisierungsplanung] (PDF; 237 kB) |
||
* [http:// |
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/Realisierungsplan-Heer.pdf Realisierungsplanung des Heeres] (PDF; 814 kB) |
||
* [http:// |
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/Realisierungsplanung_Luftwaffe.pdf Realisierungsplanung der Luftwaffe] (PDF; 686 kB) |
||
* [http://www. |
* [http://www.marine.de/portal/a/marine/!ut/p/c4/NYq7DoJAEEX_aGZJTEA6CRYWNhQqdiNMyMR9kMmgDR_vbuE9yWnOxSdmIn1kIZMUyeMDx0na1xcCKdDbNvae8V5-M8OUIluxcTTJXpQsKaxJzZeyqeYCMuPoqr5ztfuv2ptbc66v7nDsL92AawinH-FC2sU!/ Realisierungsplanung der Marine] |
||
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/Realisierungsplan-Streitkra%CC%88ftebasis.pdf |
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/Realisierungsplan-Streitkra%CC%88ftebasis.pdf Realisierungsplanung der Streitkräftebasis] (PDF; 109 kB) |
||
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/RealPl_ZSanDstBw1.pdf |
* [http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2012/06/RealPl_ZSanDstBw1.pdf Realisierungsplanung des Sanitätsdienstes] |
||
== Einzelnachweise == |
== Einzelnachweise == |
Aktuelle Version vom 12. Februar 2024, 18:37 Uhr
Die so genannte Neuausrichtung der Bundeswehr ab 2010 ist die umfassendste Reform der Bundeswehr seit ihrem Bestehen. Sie umfasst nahezu alle Bereiche der Bundeswehr.
Eckpunkte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Eckpunkte der Reform sind:
- Die Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes und die Einführung des freiwilligen Wehrdienstes
- Die Neudefinition der Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011
- Die Reduzierung des Streitkräfteumfangs auf ca. 185.000 Soldaten sowie des zivilen Bereichs auf ca. 55.000 Beschäftigte
- Die Neustrukturierung des Bundesministeriums der Verteidigung mit einer personellen Vergrößerung des Dienstsitzes in Berlin
- Die umfassende Reorganisation der Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine sowie der militärischen Organisationsbereiche Streitkräftebasis und Zentraler Sanitätsdienst. Die Grobstruktur wurde am 20. September 2011 erlassen. Es folgte das Stationierungskonzept 2011 am 26. Oktober 2011. Mit der Fertigstellung der Feinausplanung wurde bis zum Ende des Jahres 2011 gerechnet.
- Die tiefgreifende Reorganisation der Bundeswehrverwaltung, und zwar Umformung der Territorialen Wehrverwaltung und des Rüstungsbereichs in die drei neuen Organisationsbereiche Personal (P), Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (AIN) und Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD).
- Eine Überprüfung der laufenden Rüstungsprojekte
- Eine Personalstrukturreform und ein damit verbundenes Reformbegleitprogramm einschließlich einer Reform des Dienstvorschriftenwesens
- Der Neuerlass einer Reservistenkonzeption (gebilligter Entwurf vom 11. November 2011)
- Die Stärkung des Generalinspekteurs. Dieser war bislang nur oberster militärischer Berater der Bundesregierung, war aber kein truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräfte. Mit der Reform werden ihm die Inspekteure der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche unterstellt. Gleichzeitig wurde der Generalinspekteur Mitglied der Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 vereinbarten die Regierungsparteien, dass der Bundesminister der Verteidigung eine Kommission einsetzen sollte, die bis Ende 2010 einen „Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr, inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen“ zu erarbeiten hatte. Anfang 2010 gab Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Defizitanalyse zur Erkennung von Stärken und Schwächen der aktuellen Bundeswehrsituation in Auftrag. Am 12. April wurde die Strukturkommission unter der Leitung des Vorsitzenden des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eingesetzt.[1] Deren Empfehlung sollte eine umfassende Umstrukturierung der Bundeswehr vorbereiten, mit dem Ziel, die Verteidigungsressourcen Deutschlands den aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen.[2]
Einige Tage vor der sogenannten Sparklausur am 6. und 7. Juni 2010 hatte Guttenberg vorgeschlagen, die Wehrpflicht „auszusetzen“. Auf dieser Tagung stimmte er seine zuvor ministeriums- und bundeswehrintern diskutierten Pläne mit dem übrigen Kabinett und der Bundeskanzlerin ab. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich zunächst zögerlich.[3] Während der Klausurtagung beschloss das Bundeskabinett u. a., dass das Bundesministerium der Verteidigung ebenfalls einen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes und zur Einhaltung der verfassungsrechtlich vorgegebenen Schuldenbremse zu leisten habe.[4] Der Bundesminister der Verteidigung wurde mit der Prüfung beauftragt, welche Folgen eine deutliche Reduzierung der Streitkräfte u. a. für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands und die Wehrform und deren Ausgestaltung hätte. Am 23. August stellte Guttenberg der Regierungskoalition fünf verschiedene Modelle zur künftigen Struktur der Streitkräfte vor. In allen Modellen wurde von 150.000 bis 180.000 Zeit- und Berufssoldaten ausgegangen. In einigen Modellen wurde die Aussetzung der Wehrpflicht geplant, während andere von 25.000 Grundwehrdienstleistenden und 25.000 freiwilligen zusätzlichen Wehrdienstleistenden ausgingen. Auch Varianten mit 30.000 Grundwehrdienstleistenden oder generell freiwillig Wehrdienenden waren darunter.[5]
Einen auf Betreiben des CSU-Vorstandes gestellten Antrag auf Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes nahmen auf dem CSU-Parteitag am 29. Oktober 2010 die Delegierten mit großer Mehrheit an.[6] Auch der CDU-Parteitag stimmte dem am 15. November 2010 mit großer Mehrheit zu, nachdem Guttenberg in einer Rede für seine Bundeswehrreform geworben hatte. Im Grundgesetz sowie im Wehrpflichtgesetz blieb die Wehrpflicht verankert. Von der FDP war die Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht seit vielen Jahren immer wieder verlangt worden. CDU und CSU schlossen sich mit ihrer Entscheidung also einer Forderung ihres Koalitionspartners an. Am 15. Dezember 2010 wurde durch das Bundeskabinett eine Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes zum 1. Juli 2011 beschlossen. Diesem Beschluss zufolge sollte bereits ab dem 1. März 2011 niemand mehr gegen seinen Willen einberufen werden. Der 3. Januar 2011 war der letzte Einberufungstermin im Sinne der alten Grundwehrpflicht.[7][2]
Im März 2011 wurde Thomas de Maizière zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, nachdem Guttenberg aufgrund der Plagiatsaffäre seinen Rücktritt erklärt hatte. De Maizière setzte die Reformbemühungen seines Vorgängers fort, wobei strittig ist, inwiefern er „ein bestelltes Haus“ übernahm.[8][9] Er legte Wert darauf, dass Streitkräftestruktur und -umfang nicht „aus der Luft gegriffen“ seien, sondern dass zuerst der Auftrag der Bundeswehr und darauf aufbauend die dafür benötigten Fähigkeiten klar definiert werden müssen. Daher wurden am 18. Mai 2011 die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011 erlassen. Am 27. Mai 2011 folgten die Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr.[10] Das unter der Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung erstellte Weißbuch 2006, welches die Grundzüge der deutschen Sicherheitspolitik ressortübergreifend beschreibt, ist weitere Grundlage der Neuausrichtung.
Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zur Umsetzung der Empfehlungen und Vorschläge der Strukturkommission wurde am 1. November 2010 der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr bei Staatssekretär Walther Otremba eingerichtet. Bis Ende Januar 2011 wurde ein Konzept für die Struktur des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bereichs erarbeitet. Der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr hat seinen Bericht am 7. Februar 2011 veröffentlicht.[11]
Lenkungsausschuss für die Strukturreform und Arbeitsstab Strukturreform
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit seiner Weisung[12] vom 22. März 2011 hat Verteidigungsminister de Maizière die Einrichtung eines Lenkungsausschusses für die Strukturreform und eines Arbeitsstabes Strukturreform angeordnet. Die Verantwortung für die Gesamtstrategie und die Steuerung der Strukturreform sowie für die Vorbereitung der Ministerentscheidungen wurde dem Lenkungsausschuss übertragen. Ihm gehörten die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker an. Der Arbeitsstab Strukturreform wurde bei Staatssekretär Beemelmans eingerichtet und nahm seine Arbeit am 1. April 2011 auf. In ihm ging der Arbeitsstab „Umbau der Bundeswehr“ auf.[13]
Projektgruppen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zur Neuausrichtung der Bundeswehr wurden am 10. Juni 2011 elf Einzelprojekte[14] definiert. Am 1. Juli 2011 wurde der Arbeitsstab Strukturreform (ASR) bei Staatssekretär Stéphane Beemelmans eingerichtet. Er wurde zunächst von Vizeadmiral Manfred Nielson und später von Generalmajor Martin Richard Schelleis geleitet.
Am 20. September 2011 wurde ein Informationspaket zum Sachstand von fünf Projektgruppen veröffentlicht.[15]
Projekt Neuordnung Streitkräfte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Streitkräfteumfang wurde auf maximal 185.000 Soldaten festgesetzt. Dieses sind im Einzelnen 170.000 Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende (FWD fix), 7.500 weitere freiwillig Wehrdienstleistende (FWD flex) sowie 2.500 Reservisten.
Der Umfang der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche im Einzelnen:
- Heer: 57.570 Soldaten (inkl. 2.250 FWD fix, zzgl. max. 3.750 FWD flex)
- Luftwaffe: 22.550 Soldaten (inkl. 500 FWD fix, zzgl. max. 450 FWD flex)
- Marine: 13.050 Soldaten (inkl. 500 FWD fix, zzgl. max. 800 FWD flex)
- Streitkräftebasis: 36.750 Soldaten (inkl. 1.250 FWD fix, zzgl. max. 2.000 FWD flex)
- Sanitätsdienst: 14.620 Soldaten (inkl. 500 FWD fix, zzgl. max. 500 FWD flex)
- in Ausbildung oder in anderen Organisationsbereichen: 30.460 Soldaten
Der Umfang der zivilen Dienstposten in den Streitkräften (also nicht in der Bundeswehrverwaltung) beläuft sich auf 18.700.
Projekt Personalmanagement, Nachwuchsgewinnung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zur Nachwuchsgewinnung soll es künftig 16 Karriereberatungszentren geben, von denen die Hälfte über die Fähigkeit zur Eignungsfeststellung verfügen soll. Zudem sollen 110 über ganz Deutschland verteilte Karriereberatungsbüros mit je sechs Dienstposten sowie 200 mobile Büros eingerichtet werden.
Die Personalführung der Unteroffiziere (bislang Stammdienststelle der Bundeswehr) sowie der Offiziere (bis Oberst A 16) (bislang Personalamt der Bundeswehr) sowie der Bundeswehrverwaltung (weitgehend dezentral) werden im neuen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln zusammengelegt. Das Personal in B-Besoldung wird direkt im Ministerium geführt. Die Universitäten der Bundeswehr (bislang Streitkräfteamt) werden der Abteilung Personal im BMVg unterstellt.
In Zusammenhang mit der Neustrukturierung wurde entschieden, den Bereich der Personalabrechnung für aktive Angehörige der Bundeswehr (Soldaten, Arbeitnehmer, Beamte) in den Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern und für ehemalige Angehörige (Versorgungsempfänger) in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen auszugliedern.
Projekt Rüstung, Nutzung, IT
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung sowie das IT-Amt der Bundeswehr werden zum neuen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zusammengelegt. Dadurch erhofft man sich Synergieeffekte. Ihm werden die Wehrtechnischen Dienststellen unterstellt. Darüber hinaus wird ein neuer einheitlicher Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet.
Projekt Infrastruktur und Dienstleistungen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Es wird ein neuer Organisationsbereich Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) mit bis zu 20.580 zivilen und 830 militärischen Dienstposten geschaffen. Dieser wird vom Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen geführt. Ihm unterstellt sind unter anderem die Bundeswehr-Dienstleistungszentren, die Bundeswehrfeuerwehren auf den Fliegerhorsten, den Truppenübungsplätzen und in den Munitionsdepots und die neuen Kompetenzzentren Baumanagement (hervorgegangen aus den Infrastrukturstäben).
Projekt Bildungs- und Qualifizierungslandschaft
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ein Bildungszentrum der Bundeswehr (BiZBw) wird aufgestellt, das die Laufbahndurchlässigkeit und die Wiedereingliederungsmöglichkeiten von Soldaten auf Zeit ins Zivilleben erleichtern soll. Ihm werden die Bundeswehrfachschulen sowie fachlich die Auslandsschulen unterstellt.
Stationierungskonzept 2011
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 26. Oktober 2011 gab der Bundesminister der Verteidigung das Stationierungskonzept 2011 bekannt.
Siehe: Stationierungskonzept 2011
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Joachim Jens Hesse: Die Neuausrichtung der Bundeswehr. Ansatz, Umsetzung und Ergebnisse im nationalen und internationalen Vergleich (= Staatsreform in Deutschland und Europa. Band 19). Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-2751-3.
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom 4. April 2012 (PDF; 42 kB)
- „Die Neuausrichtung der Bundeswehr. Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“ vom 2. April 2012 (→ Downloads)
- bmvg.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr
- bundeswehr.de: Informationsseite zur Neuausrichtung der Bundeswehr
- Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr
- Reformbegleitprogramm (PDF; 7,1 MB)
- Stationierungsbroschüre 2011 (PDF; 2,8 MB)
- Rolf Clement: Keine gute Stimmung bei der Bundeswehr (= Hintergrund). Deutschlandfunk, 11. Mai 2012 (online).
- Informationspaket zur Realisierungsplanung (PDF; 237 kB)
- Realisierungsplanung des Heeres (PDF; 814 kB)
- Realisierungsplanung der Luftwaffe (PDF; 686 kB)
- Realisierungsplanung der Marine
- Realisierungsplanung der Streitkräftebasis (PDF; 109 kB)
- Realisierungsplanung des Sanitätsdienstes
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Die Strukturkommission. bmvg.de, 12. April 2010, abgerufen am 30. Januar 2013.
- ↑ a b Vom Einsatz her denken. (PDF; 5,9 MB) Strukturkommission der Bundeswehr, Oktober 2010, archiviert vom am 5. März 2016; abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ Merkel will nichts überstürzen. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Juni 2010, abgerufen am 5. März 2012.
- ↑ Grundpfeiler unserer Zukunft stärken. (PDF) www.bundesfinanzministerium.de, 7. Juni 2010, ehemals im ; abgerufen am 25. Januar 2021. (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) (nicht mehr online verfügbar)
- ↑ Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010. (PDF) www.bmvg.de, 30. August 2010, archiviert vom am 3. März 2016; abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ CSU stimmt für Aussetzung der Wehrpflicht. Spiegel Online, 29. Oktober 2010, abgerufen am 5. März 2012.
- ↑ Bundesregierung legt Eckpunkte der Neugestaltung der Bundeswehr fest. Bundesministerium der Verteidigung, 16. Dezember 2010, abgerufen am 24. September 2012.
- ↑ Guttenberg hinterließ nur Chaos. stern.de, 17. Mai 2011, abgerufen am 5. März 2012.
- ↑ „Gravierende Mängel bei der Bundeswehr“. Süddeutsche Zeitung, 18. Mai 2011, abgerufen am 5. März 2012.
- ↑ Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr. (PDF; 18 kB) Bundesministerium der Verteidigung, 27. Mai 2011, archiviert vom am 21. Januar 2012; abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ "Ministerium marschiert vorweg" auf bmvg.de
- ↑ Strukturreform. (PDF; 2,2 MB) Bundesministerium der Verteidigung, 22. März 2011, archiviert vom am 13. Juni 2015; abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ Strukturreform. (PDF; 1,4 MB) Bundesministerium der Verteidigung, 1. April 2011, archiviert vom am 13. Juni 2015; abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ 1. Neuordnung der Streitkräfte; 2. Stationierungskonzept der Bundeswehr; 3. Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung; 4. Personalmanagement und Nachwuchsgewinnung; 5. Reformbegleitprogramm; 6. Bildungsund Qualifizierungslandschaft; 7. Rüstung, Nutzung, IT; 8. Infrastruktur und Dienstleistungen; 9. Überprüfung der Beschaffungs- und Rüstungsvorhaben; 10. Reservistenkonzeption sowie 11. Steuerung und Controlling der Bundeswehr
- ↑ Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr. (PDF; 245 kB) Bundesministerium der Verteidigung, 20. September 2011, archiviert vom am 21. Januar 2012; abgerufen am 25. Januar 2021.