Urheberrecht: Rechtssicherheit für die Konsumenten schaffen

Das Internet tangiert und verändert die Urheberrechte massiv. Die Modernisierung und Anpassung des Urheberrechts, welche der Bundesrat nun vornehmen will, ist deshalb notwendig. Die  Stiftung für Konsumentenschutz begrüsst, dass Konsumentinnen und Konsumenten Inhalte weiterhin frei nutzen können, stellt jedoch die Bestrafung von “schwerwiegenden” Verstössen in Frage. Konsumentinnen und Konsumenten werden so unnötig und unwissentlich kriminalisiert.

Der neuste Kinofilm, das neuste Stück der Lieblingsband – alles ist über Internet zugänglich. In den letzten Jahren wandelte sich das Konsumverhalten dieser kulturellen Angebote  so stark wie kaum in einem anderen Bereich. Neue Geräte mit erweiterten Funktionen, gepaart mit den schnelleren und breiteren Netzen, sind die Haupttreiber dieser Entwicklung.

Der Bundesrat will die zugehörige Gesetzgebung nun dem Zeitgeist anpassen. Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) befürwortet die Stossrichtung des Bundesrates und begrüsst insbesondere,

• dass die Konsumentinnen und Konsumenten sich wie anhin für die private Nutzung frei im Netz bewegen können,
• dass die Situation der Doppelzahlungen der Leerträgervergütung überprüft und
• dass auf eine Kultur-Flatrate verzichtet wird.

Kritischer betrachtet die SKS die vorgesehenen Massnahmen gegen “schwerwiegende” Verstösse beim Hochladen von geschützten Werken. Die SKS setzt sich dafür ein, dass unbeabsichtigte Verstösse gegen das Uploaden nicht sanktioniert werden. Denn den Usern ist vielfach nicht bekannt, ob ein Werk geschützt ist. Zudem geschieht das Hochladen oft unbemerkt im Hintergrund. Die SKS verlangt deshalb, dass für die Konsumenten Rechtssicherheit geschaffen und die Latte hoch angesetzt wird, damit ein Verstoss gegen die Upload-Regel als “schwerwiegend” taxiert wird.

Grundsätzlich fordert die SKS von der Musik- und Filmbranche, sich endlich der Realität des neuen Nutzerverhaltens anzupassen: Es muss sichergestellt sein, dass es im Internet genügend legale Einkaufsmöglichkeiten gibt, bei welchen sich die Konsumentinnen und Konsumenten bedenkenlos mit den aktuellsten Werken eindecken können.