Schreiben Sie der Elcom!
SKS-Warnung vor Strompreiserhöhungen bewahrheitet sich
Happige Strompreiserhöhungen – doch niemand handelt. Daher ruft die SKS die Konsumentinnen und Konsumenten auf: Prüfen Sie die Tariferhöhung und klagen Sie bei der Elcom! Diese kann die Tarife senken. Leider erst für das Jahr 2010. SKS-Präsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga hatte Mitte 2007 im Parlament vor Strompreiserhöhungen gewarnt – doch der Bundesrat erhörte sie nicht. Die SKS verlangt daher Nachbesserungen bei der Ausgestaltung der Preisregulierung.
Die happigen Preisaufschläge beim Strom schockieren. Schamlos nutzen die Stromkonzerne die Situation aus. Behörden und Politik schauen den Preisaufschlägen tatenlos zu. Daher müssen die Konsumentinnen und Konsumenten das Heft selbst in die Hand nehmen. «Prüfen Sie das Schreiben Ihres Elektrizitätswerkes genau und schreiben Sie der Elcom ([email protected]), wenn Sie den Preisaufschlag ungerechtfertigt finden», ruft Sara Stalder, SKS-Geschäftsleiterin auf. Je mehr Konsumentinnen und Konsumenten sich beschweren, umso höher ist die Chance, dass die Elcom eingreift.
Das Problem: Die von den Stromkonzernen fixierten Tarife gelten fürs 2009. Erst im Nachhinein kann die Elcom die Tarife senken («ex post»). Daher verlangt die SKS:
• Die Elektrizitätswerke sollen in ihren Informationsschreiben bzw. auf der Rechnung ausweisen, auf welche Ursachen die happige Preiserhöhung zurückzuführen ist. Wir verlangen eine etwaige Angabe in Prozent. Wer den schwarzen Peter der geringen Abgabe für Ökostrom zuschiebt, obwohl die Stromkonzerne massiv mehr Geld erhalten, entzieht sich der Verantwortung.
• Das Sekretariat der Elcom, welches die Tarife überprüft, muss über die nötigen personellen Ressourcen verfügen. Eine Regulierungsbehörde muss rasch und effizient zum Wohl der Konsumentinnen und Konsumenten arbeiten können.
• Wenn die Elcom feststellt, dass die Stromtarife zu hoch sind, verlangt die SKS eine Rückerstattung an die Stromkonsumentinnen und Stromkonsumenten. Eine «nur moderate» Erhöhung der Stromtarife für das Jahr 2010 statt einer Rückerstattung, wie es zum Teil bei den Krankenkassenprämien der Fall ist, lehnt die SKS entschieden ab.
Die SKS hatte die Entwicklung vorausgesehen: Mitte letzten Jahres hatte SKS-Präsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga mit einer Interpellation vor den Strompreiserhöhungen gewarnt. Nun ist klar: Allfällige weitere Liberalisierungen (z.B. Postmarktliberalisierung) müssen behutsamer geplant werden. Nötig ist insbesondere die Festsetzung einer vorgängigen Tarifabsegnung («ex ante») – und nicht eine nachträgliche. Denn zusätzliche Preiserhöhungen in der Hochpreisinsel Schweiz sind nicht verkraftbar.
