Economy

A Text to criminal Judges in Germany, running the psychiatric System from behind, through special Law Gaps. A Law Gap System called PsychKg and §63 STGB. Explained through a demonic spiritual Worldview, but also through orthodox legal Sciences.

Eine genaue Erklärung der Wirkungsweise, der Mechanismen und Genese des deutschen Psychiatriesystems, das die Verfassung als führende Weltanschauung, und jene mit Gewaltmonopol über Art. 2 GG zerstört und verdrängt hat. Somit wurde die Rechtsherrschaft übernommen, und ein perfides Hintergrundnetzwerk aufgebaut, welches dieses menschenrechtswidrige Zwangssystem,  in gang hält. Dieses Netzwerk ist das sozialpsychiatrische Netzwerk, wie auch dieses System am Ehesten so bezeichnet werden kann. Es arbeitet Hand in Hand in einer rechtlichen Graubereich kriminell und bandenmäßig mit der Polizei zusammen. Es ist eine Despotie oder Zwangsherrschaft, ein Teufelskreis, angetrieben durch systematischen Medikamemtenmissbrauch und Gewalt. Es hat unsere Gesellschaft übernommen, und das System quasi gehackt. Die Schäden für unsere Gesellschaft können kaum überschätzt werden, da das Menschenrechtssystem und mithin der, auf Empirie und der Unschuldsvermutung basierende gesunde Menschenverstand, mit der psychiatrischen Weltanschauung ersetzt werden. Dies mithilfe verfassungswidriger Gesetzte, den sogenannten PsyckG, welche entgegen ordentlicher Beweisführung und ordentlicher Verfahrensführung, mithin über einen Verfahrensrechtsbruch dieses System verfassungswidrig installieren.

Details
Die Mitgliedstaaten der EU dürfen sich im Rahmen eines transparenten Vergabeverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen sozialer Zuschlagskriterien bedienen. Zur Untermauerung dieser These schlägt die Arbeit einen Bogen zum Beihilfenrecht und zieht Lehren aus der Altmark-Rechtsprechung des EuGH zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse. Dazu stellt die Untersuchung Bezüge zu dem Querschnittsinstrument mainstreaming her und macht die EuGH-Rechtsprechung zu affirmative action-Maßnahmen fruchtbar. Sie widmet sich speziell dem Kriterium der Tariftreueverpflichtung und nimmt eine sorgfältige Verhältnismäßigkeitsprüfung sozialer Vergabekriterien als Instrument staatlicher Regulierung vor. Schließlich werden anhand der gefundenen Ergebnisse die neuen Vergaberichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG untersucht.