Robert Farle

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Robert Farle (* 16. Februar 1950 in Bitz) ist ein deutscher Politiker (parteilos, zuvor AfD, DKP) und ehemaliger Parteifunktionär. Er ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages, zunächst als Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, seit September 2022 als fraktionsloser Abgeordneter. Von 2016 bis 2021 war er Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und dort von November 2016 bis Juni 2021 parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion.

Farle studierte von 1968 bis 1974 Volks- und Betriebswirtschaftslehre an der Ruhr-Universität Bochum.[1] Nach eigenen Angaben war er anschließend in verschiedenen Unternehmen kaufmännisch tätig.[2] Nach dem Ende der DDR ging Farle nach Halle (Saale) und gründete dort 1990 eine Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft. Von 1999 bis 2004 absolvierte Farle zudem ein Studium der Rechtswissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Nach seinem juristischen Referendariat wurde Farle 2006 als Rechtsanwalt zugelassen.[2][3]

Farle ist Vorsitzender des Seesportclubs Seeburg.[4][5]

Robert Farle ist geschieden, konfessionslos und Vater zweier Kinder.[6]

Bis 1992 war Robert Farle 17 Jahre lang in Nordrhein-Westfalen bei der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) aktiv. Er war unter anderem DKP-Vorsitzender an der Ruhr-Universität Bochum und im Stadtrat in Gladbeck.[1][7][8] In den 1980er Jahren war Farle als hauptamtlicher Funktionär im DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen in Essen beschäftigt. Als Traditionalist bekämpfte er entschieden die Reformströmung der „Erneuerer“ in der DKP. Laut einem Bericht von T-online erhielt er jahrelang per Scheinbeschäftigung Gelder von der SED, die Erich Honecker persönlich genehmigt hatte. Nach dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung nutzte er demnach seine alten kommunistischen Kontakte zu geschäftlichen Zwecken.[9]

Im Mai 2015 trat Farle in die AfD ein. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 erhielt er 30,1 % der Erststimmen und zog als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Saalekreis in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein.[10] Zur Landtagswahl 2021 kandidierte er nicht mehr.[11] Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte er für das Direktmandat im Wahlkreis Mansfeld, ohne parallel auf der Landesliste der AfD Sachsen-Anhalt zu stehen. Er gewann das Direktmandat mit 25,1 % der Erststimmen und zog somit in den 20. Deutschen Bundestag ein.[3][12][13]

Zum 8. September 2022 trat Farle aus der AfD-Bundestagsfraktion aus und ist seither fraktionsloser Abgeordneter.[3][14][15] Zuvor soll er nach Angaben von Zeit Online im Zusammenhang mit dem russischen Überfall auf die Ukraine seinen Fraktionskollegen im Ärger um deren „einseitige Schuldzuweisungen“ an Russlands Präsident Wladimir Putin bereits mit seinem Fraktionsaustritt gedroht haben.[14] Farle verbreitete seine Thesen 2022 beim Sommerfest des rechtsextremen »Compact«-Magazins.[16] Nach Angaben des MDR Sachsen-Anhalt teilte der Vorsitzende von Farles Kreisverband Mansfeld-Südharz, Rene Meiß, am 9. September 2022 der Presse mit, man wolle Ordnungsmaßnahmen gegen Farle verhängen und prüfe ein Parteiausschlussverfahren, da Farle kein Interesse daran gezeigt habe, „zusammenzustehen und Einigkeit zu demonstrieren“.[15] Am 3. November 2023 wurde bekannt, dass Farle auch aus der Partei AfD ausgetreten ist.[17]

Verschwörungstheorien

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Im Januar 2021 propagierte Farle in einer Landtagssitzung die Verschwörungstheorie, die Corona-Pandemie sei nur erfunden worden, damit es bei der Bundestagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt zu einem Betrug durch Fälschung der dann überdurchschnittlich hohen Briefwahl kommen könne.[18][19] Während der Pandemie sprach er von einer „Corona-Diktatur“ und verbreitete wiederholt Verschwörungstheorien.[15] Schon im April 2020 verbreitete Farle Mythen über „Multimilliardäre“, die die Menschen zu „Versuchskaninchen“ machen und „versuchen würden, uns auch noch über die Handy-Apps auszuspionieren“.[20]

Im Jahr 2022 behauptete Farle, dass die „Medienmacher, die in den letzten zwei Jahren eine Angst-, Panikmache betrieben“ hätten, die Menschen „jetzt in einen Konflikt mit Russland aufhetzen“ wollten.[21] In einer Rede zur Aktuellen Stunde im Bundestag vom 10. Mai 2023 behauptete Farle: „Die Grüne Partei ist eine gesteuerte Partei aus den USA, um unsere Wirtschaft zu zerstören.“[22] Ebenfalls während einer Rede im Bundestag behauptete er, der ukrainische Präsident Selenskyj sei ein Diktator, der von den Vereinigten Staaten damit beauftragt sei, in Russland einen Regimewechsel herbeizuführen.[23]

Nebenverdienste als Abgeordneter

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Mit Nebeneinkünften von rund 418.000 Euro (brutto) seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode im September 2021 steht Robert Farle in der Liste der Topverdiener des Deutschen Bundestages auf Platz 6. Die Nebeneinkünfte bezieht Farle als Geschäftsführer von drei Steuerkanzleien.[24]

Allein 220.000 Euro bezog Farle aus der Gewinnausschüttung der FSW Wirtschaftsberatungs- und Steuerberatungsgesellschaft mit Sitz in Halle (Saale). Hinzu kommen insgesamt 130.000 Euro Gewinnausschüttungen von der Marcks & Partner Steuerberatungsgesellschaft in Eisleben.[25]

  • mit Peter Schöttler: Chinas Weg. Marxismus oder Maoismus. Verlag der Marxistischen Blätter, Frankfurt am Main 1969.

Einzelnachweise

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  1. a b http://www.mao-projekt.de/BRD/NRW/ARN/Bochum_Ruhr-Universitaet_Aktivitaeten_politischer_Gruppen_1971.shtml
  2. a b Nach eigenen Angaben lt. Lebenslauf
  3. a b c Deutscher Bundestag - Robert Farle. Abgerufen am 8. Februar 2023.
  4. http://www.mz-web.de/eisleben/nach-jahrelangem-streit-am-suessen-see-kehrt-nun-endlich-ruhe-ein--887260
  5. https://www.seesportclub-seeburg.com/
  6. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 30. November 2021.
  7. Landtagswahl: AfD setzt auf das Thema Asyl. Volksstimme.de, 28. September 2015, abgerufen am 15. März 2016.
  8. Robert Farle – von der DKP Gladbeck zur AfD Sachsen-Anhalt. WAZ, 2. Februar 2016, abgerufen am 15. März 2016.
  9. Jonas Mueller-Töwe: Im Auftrag Honeckers - Hoher AfD-Politiker erhielt verdeckte Zahlungen von der SED. In: t-online.de. 2. Juni 2021, abgerufen am 2. Juni 2021.
  10. Wahlergebnis 2016
  11. Landtag von Sachsen-Anhalt: Landtag von Sachsen-Anhalt - 29 Abgeordnete gehen definitiv neue Wege. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 12. Juli 2021; abgerufen am 12. Juli 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landtag.sachsen-anhalt.de
  12. https://www.election.de/cgi-bin/showcandres_btw21.pl?wahlkreis=74
  13. Jonas Mueller-Töwe: Ex-Kommunist zieht für AfD in den Bundestag ein. In: T-Online. 27. September 2021, abgerufen am 27. September 2021.
  14. a b Tilman Steffen: AfD: Robert Farle verlässt AfD-Bundestagsfraktion. In: Die Zeit. 9. September 2022, abgerufen am 8. Februar 2023.
  15. a b c AfD-Abgeordneter Farle aus Bundestagsfraktion ausgetreten. In: mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 9. September 2022, abgerufen am 9. September 2022.
  16. til: AfD: Robert Farle tritt wegen Russland aus Partei aus. In: Spiegel Online. 3. November 2023, abgerufen am 27. Januar 2024.
  17. Bundestagsabgeordneter Farle verlässt AfD. In: spiegel.de. 3. November 2023, abgerufen am 3. November 2023.
  18. tagesschau.de: AfD wie Trump: Die Mär von der gestohlenen Wahl. Archiviert vom Original am 21. Januar 2021; abgerufen am 30. Januar 2021.
  19. Peter Kreysler: Feature über digitale Stimmungsmache im Wahlkampf. SWR 2, 25. September 2021.
  20. Matthias Kamann: Ukraine-Krieg: Die AfD beweist Mut zur Propaganda. In: welt.de. 6. April 2022, abgerufen am 27. Januar 2024.
  21. Ulrich Stoll, Tonja Pölitz, Joachim Bartz: AfD und Linke: Putin-Versteher in Deutschland www.zdf.de, 29. März 2022
  22. Robert Farle: Aktuelle Stunde auf YouTube vom 10. Mai 2023, 16:18 Uhr.
  23. Beleidigungen, Ermahnungen und Zwischenrufe (ab Minute 10:16). In: youtube.com. Best of Bundestag, 15. Oktober 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023.
  24. Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen: Die Diät ist nicht genug. Robert Farles Einkünfte waren schon früher nebulös. In: taz.de vom 17. April 2023, abgerufen am 12. Mai 2023.
  25. Joel Stubert: Robert Farle belegt Spitzenplatz im Bundestag: Woher die hohen Nebeneinkünfte des Abgeordneten stammen. Mitteldeutsche Zeitung vom 28. April 2023.