Per 1. Juli 2024 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Der Text dient dem IGE als Aufsichtsbehörde als Leitfaden bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften und ist konsequent auf eine Risikoanalyse ausgerichtet. Die neue Weisung ersetzt die Weisung vom 29. November 2017 und gilt ab der Berichterstattung über das...

Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese...

Der Bundesrat hat am 22. Mai 2024 einen Entwurf zur Revision des Patentrechts in die Vernehmlassung geschickt. Dieser sieht die Errichtung einer Clearingstelle vor, um die Transparenz bei den Patentrechten im Bereich Pflanzenzucht zu verbessern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 12. September 2024. Zur Medienmitteilung des Bundesrats Zu den Informationen auf unserer Website

Wir haben unsere Formulare «Eintragungsgesuch für Designs», «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatents» und «Erfindernennung» angepasst und bitten Sie, diese neuen Versionen zu verwenden, um uns die Bearbeitung Ihrer Anmeldungen zu erleichtern. Die Anpassungen sind geringfügig.

Unter dem diesjährigen Motto «Geistiges Eigentum und die SDGs: Mit Innovation und Kreativität unsere gemeinsame Zukunft gestalten» spricht der World Intellectual Property Day 2024 die globalen Herausforderungen an und betont die Wichtigkeit der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs). Das IGE publiziert zu diesem Anlass auf seiner Website neue Informationen  zu Themen des Geistigen Eigentums und...

Die 4. Ausgabe des Swiss Cleantech Reports ist erschienen. Die Publikation beleuchtet die Stärken der Schweiz im Cleantech-Bereich und präsentiert eine Reihe von Technologien, Produkten und Leistungen, die von Schweizer KMU, Forschungsinstituten und Start-ups entwickelt wurden. Der Fokus der aktuellen Ausgabe liegt auf der nachhaltigen Entwicklung, Im Einklang mit den Nachhaltigkeitsziele der...

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 weist einen neuen Höchstwert aus: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199 275 Patentanmeldungen eingereicht. Das entspricht abermals einem klaren Anstieg um +2,9% gegenüber dem Vorjahr. Der positive Trend aus den Jahren 2022 (+2,6%) und 2021 (+4,7%) hat sich damit fortgesetzt, schreibt das EPA in er...

Am 15. März 2024 fand im Parlament die Schlussabstimmung zur Teilrevision des Patentgesetzes statt. Der Nationalrat hat die Vorlage mit 191 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen, der Ständerat mit 44 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen gutgeheissen. Sofern kein Referendum erfolgt, wird der Bundesrat über das Inkrafttreten entscheiden. Parallel dazu laufen bereits die Arbeiten zur Anpassung der...

Im Jahr 2023 sind 16 908 nationale Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet worden, das ist ein leichter Anstieg gegenüber 2022 (16 728). Die Anmelderinnen und Anmelder nutzten in knapp 98% der Fälle die Online-Eingabe über e-trademark. Die Wortmarke machte mit einem Anteil von über 56% aller angemeldeten Marken wiederum klar das Rennen. Auch kombinierte...

Allen Fortschritten in Forschung und Technologie zum Trotz bleibt Krebs eine globale Bedrohung für die Gesundheit. Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar hat das Europäische Patentamt (EPA) eine neue Studie zu Patenten und Innovationen im Kampf gegen Krebs veröffentlicht. Sie untersucht den technologischen Fortschritt auf diesem Gebiet. Zwischen 2015 und 2021 nahmen die Erfindungen zur...